Sonntag, 17. Juni 2018

Eine Frage beschäftigt mich jeden Augenblick.




Vier Golf- u. zwei Kurzplätze mit der nötigen Infrastruktur haben wir gebaut, und das ist die Basis für das Golfresort.

Wir sind bereit und haben das Projekt „Golf- und Tagungshotel Am Quellenhof“ entwickelt, dass das Prädikat Leuchtturm bekommen wird.
 
Die mehrfache Ablehnung unseres Antrags auf einen Bebauungsplan für ein Golfhotel hat Dr. Hoffman jedes Mal wie folgt begründet:

„Der Gemeinderat wird keinen Bebauungsplan für ein Golfhotel aufstellen, bevor der neue Regionalplan  gefertigt ist.“ Als Bürgermeister hat Dr. Hoffmann diesen Beschluss von jedem Gemeinderatsmitglied einzeln unterschreiben lassen, obwohl er genau wusste, dass damit das Recht gebrochen wurde.

Der Wahrheit, es gibt einen rechtsgültigen Regionalplan der mit dem Flächennutzungsplan korrespondiert. In dem  Flächennutzungsplan ist die Sonderfläche „Golfhotel B 15“ eingetragen, und es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Sport und Hotel auf dieser Fläche genehmigt wird.

Intern im kleinen Kreis gestand Dr. Hoffmann: (wörtlich widergeben): „Sein Argument mit dem Regionalplan sei in der Tat nicht haltbar, weil eben nur vorgeschoben und somit rechtlich schwer aufrecht zu halten“.

Der Gemeinderat nicht akzeptiert (oder es vielleicht gar nicht weiß, weil der Bürgermeister das nicht erklärt hatte), dass er an die Entscheidungen seiner Altvorderen (der damaligen Gemeinderatsmitglieder) gebunden ist. Wenn dadurch dritte Personen betroffen sind und die Beschlüsse der Altvorderen nicht akzeptiert sondern Änderungen früherer Planungen erfolgen,  besteht Anspruch auf Schadenersatz.

Bürgermeister und Gemeinderat haben mir das Sondergrundstück verkauft und im Zuge der ganzen Unterstützung, die man mir angedeihen ließ, einen Bebauungsplan für ein Golfhotel zugesagt.
 
Bürgermeister Dr. Vogelpohl fordert eine neue Sachlage und stellt Fragen. Aber alles ist zigmal erklärt worden. Lassen Sie uns endlich anfangen. Bad Bellingen braucht für die Tourismusentwicklung das Golfhotel genauso wie das Golfresort
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